Hintergrund
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    Die Landesvertreterversammlung nominiert mit 88,9 % Monika Grütters auf Listenplatz 1.


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    Die Landesvorsitzende der Berliner CDU und Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, stellt sich vor.


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    Informationen über den Generalsekretär der Berliner CDU und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, erhalten Sie hier:


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19.05.2017
Für ein lebenswertes und sicheres Berlin
Am vergangenen Dienstag hatte ich unseren Innenminister, Dr. Thomas de Maizière, eingeladen, im Rahmen eines Konvents mit Berliner Bürgerinnen und Bürgern sicherheitspolitische Konzepte für unsere Hauptstadt zu diskutieren.
Monika Grütters begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bürgerkonvents
In einer lebhaften Diskussion waren wir uns einig, dass eine Großstadt dann zur Metropole wird, wenn sie die klügsten und kreativsten Köpfe aus der Welt der Wissenschaft, aus der Welt der Kultur anzieht. In diesem Sinne ist Berlin eine echte Welt-Stadt.

Aber die daraus resultierende Vielfalt Berlin ist nicht immer nur inspirierend und bereichernd, sie kann manchmal auch beängstigend und verstörend sein. Vielfalt ist eine Herausforderung - für manche sogar eine Bedrohung.

Doch ich bin überzeugt: wir müssen die Vielfalt nicht fürchten. Denn wer, wenn nicht die Volkspartei CDU, könnte unterschiedliche Identitäten, unterschiedliche Menschen zueinander führen?

Als bürgerliche Großstadtpartei stehen wir für Bindung und Verbindlichkeit in Freiheit und Vielfalt. Wir stehen für Bindung in Freiheit. Bürgerlich ist und bleibt - gerade in diesen bewegten Zeiten - das tiefe Bedürfnis vieler Menschen nach Zugehörigkeit, nach Zusammenhalt und nicht zuletzt auch nach Sicherheit.

Probleme gab - und gibt - es immer nur dann, wenn in Vergessenheit gerät, dass Regeln für alle gelten. Die Bürgergesellschaft kann tolerant sein – eine falsche Großzügigkeit kann sie sich nicht leisten. Nicht gegenüber Hausbesetzern, nicht gegenüber Dealern, nicht gegenüber kriminellen Familienclans und auch nicht bei Autorennen auf dem Ku-Damm.

Die CDU steht für faire Härte. Wo viele Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammenleben, braucht es keine Angstreaktionen, sondern gemeinsame, verbindliche Regeln. Aus dieser Einsicht heraus, haben wir kürzlich ein umfangreiches Sicherheitspaket im Deutschen Bundestag beschlossen, das klar die Handschrift der Union und unseres Innenministers Thomas de Maiziere trägt:

  • Mehr Schutz für Polizisten und Rettungskräfte. Wir haben das Strafrecht bei Angriffen gegen Sicherheitskräfte verschärft, um diejenigen besser zu schützen, die uns schützen.
  • Fußfesseln für Extremisten: Verurteilte Extremisten können künftig nach ihrer Haftentlassung zum Tragen einer elektronischen Fußfessel verpflichtet werden.
  • Bessere Technik für die Polizei: Unsere Polizisten brauchen die beste Technik im Kampf gegen Kriminelle. Mit der Reform des BKA-Gesetzes schaffen wir den rechtlichen Rahmen für eine grundlegende Modernisierung der polizeilichen IT-Systeme.

Für uns als Berliner CDU ist die seriöse Sicherheitspolitik unseres Ministers Thomas de Maizière ein Segen. Sie hilft uns dabei, viele Versäumnisse des rot-rot-grünen Laissez-Faire in Sicherheitsfragen zu kompensieren. Und sie zeigt allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt eindrücklich auf, dass es eine Alternative zur rot-rot-grünen Geringschätzung der Sicherheitspolitik gibt.

Für die Berliner CDU wird die Sicherheitspolitik in den kommenden Monaten ein wichtiges Thema sein. Die Anstöße von Thomas de Maizière sind dabei eine wichtige Unterstützung und haben uns vielfältige Anregungen gegeben. Mit ihrer Hilfe werden wir den Bürgerinnen und Bürgern Berlins ein überzeugendes Angebot - und ihnen klar machen, dass die CDU in Berlin ihre Sorgen ernst nimmt und Lösungen anbieten kann.

(Quelle: Nachrichtenportal Deutscher Bundestag)



aktualisiert von CDU Berlin, 19.05.2017, 10:16 Uhr
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